Die Unabhängigkeit der Justiz ist auch in gefestigten Demokratien keine Selbstverständlichkeit. Friedrich Zillessen, Doktorand an der University of Oxford und ehemals Redakteur beim „Verfassungsblog“, untersucht in einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte, wie sich Gerichte in Deutschland gegen einen schrittweisen autoritären Staatsumbau absichern lassen. Er co-initiierte das Thüringen-Projekt und leitete das daran anschließende Justiz-Projekt, das sich mit der Verwundbarkeit rechtsstaatlicher Institutionen befasst. Die Erfahrungen unter anderem in den USA, Polen und Ungarn zeigten nach seiner Analyse, dass dafür nicht zwingend offene Rechtsbrüche erforderlich seien. Politische Einflussnahme könne vielmehr durch die Kombination von an sich zulässigen rechtlichen Maßnahmen, institutioneller Veränderungen und einer schleichenden Erosion bestehender (Grundwert-)Standards erfolgen. Gerade die Delegitimierung von Gerichten und einzelnen Richter:innen könne dabei ein Frühwarnsignal darstellen.
